AGB

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung der
Software TeamProQ und ImmoProQ (Immobilienberechnung)

A.  Allgemeine Bedingungen
B.  Zusätzliche Bedingungen bei Softwarekauf
C.  Zusätzliche Bedingungen bei Softwaremiete
D.  Zusätzliche Bedingungen bei Softwarepflege


A.    Allgemeine Bedingungen

1. Geltungsbereich

1.1
Diese Allgemeinen Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der TeamProQ GmbH, Essener Straße 100, 04357 Leipzig (nachfolgend „Betreiber“ genannt) und dem Kunden bezüglich der Software „TeamProQ“ und/oder „ImmoProQ“ (Immobilienberechnung). Hinsichtlich der Inanspruchnahme einzelner Leistungen gelten ergänzend zu diesen allgemeinen Bedingungen gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen nach B., C. und D. Zusammen werden die allgemeinen und etwaigen zusätzlichen Bedingungen im Folgenden „AGB“ genannt.

 
1.2
Kunden kann jeder werden, der den Vertrag nicht als Verbraucher abschließt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 
1.3
Diese AGB gelten ausschließlich. Widersprechende oder ergänzende AGB des Kunden finden keine Anwendung.

 


 

2. Änderungen der AGB

2.1
Der Betreiber behält sich das Recht vor, die AGB zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

 
2.2
Änderungen der AGB werden vor ihrem Wirksamwerden durch den Betreiber dem Kunden per E-Mail oder postalisch im Einzelnen zur Kenntnis gebracht und treten, soweit nicht ausdrücklich ein späterer Zeitpunkt bestimmt ist, einen Monat nach dieser Mitteilung in Kraft. Die Änderungen gelten als vom Kunden genehmigt, sofern der Kunde nicht binnen eines Monats seit Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich oder in Textform per E-Mail Widerspruch gegen die Änderungen der AGB erhebt. Der Betreiber wird den Kunden über sein Widerspruchsrecht und die damit verbundenen Rechtsfolgen in der Änderungsmitteilung informieren.

 


 

3. Vertragsschluss

3.1
Alle Angebote des Betreibers sind unverbindlich und stellen lediglich die Aufforderung gegenüber dem Kunden dar, ein verbindliches Angebot gegenüber dem Betreiber abzugeben.

 
3.2
Der Vertrag kommt zwischen dem Kunden und dem Betreiber zustande, wenn der Kunde gegenüber dem Betreiber ein verbindliches Angebot per Telefax, Brief oder E-Mail abgibt und der Betreiber dieses innerhalb von fünf Werktagen annimmt.

 
3.3
Der Kunde kann darüber hinaus über die unter www.teamproq.wpstagecoach.com bzw. www.immobilienberechnung.com abrufbaren Websites ein verbindliches Angebot abgeben, indem dieser das Bestellformular ausfüllt und an den Betreiber versendet. Bis zur Absendung kann der Kunde seine Eingaben kontrollieren und gegebenenfalls durch Aufrufen der jeweiligen Eingabemaske korrigieren. Der Betreiber wird den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Dem Betreiber steht es frei, das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Werktagen anzunehmen.

 
3.4
Mit der Annahme des Angebots des Kunden wird der vom Betreiber gespeicherte Vertragstext an den Kunden versandt. Der Vertragstext ist nicht für den Kunden über sein Kundenprofil einsehbar, kann jedoch nach Aufforderung auch später an den Kunden versandt werden.

 
3.5
Der Vertragsschluss ist ausschließlich in deutscher Sprache möglich.

 

 

4. Leistungserbringung

4.1
Art und Umfang der Vertragsleistungen können durch gesetzliche Vorgaben sowie Entscheidungen öffentlich-rechtlicher Behörden beeinflusst werden. Zur Umsetzung solcher gesetzlichen Vorgaben oder behördlicher Entscheidungen ist der Betreiber berechtigt, die Vertragsleistungen dementsprechend zu ändern.

 
4.2
Der Betreiber ist zudem berechtigt, Änderungen an den Vertragsleistungen vorzunehmen, die unerheblich oder handelsüblich sind oder die der technischen Weiterentwicklung in der Branche entsprechen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Der Betreiber wird den Kunden über Änderungen der Vertragsleistungen rechtzeitig im Voraus informieren.

 
4.3
Der Betreiber darf die Vertragsleistungen ganz oder teilweise auch durch Dritte erbringen lassen.

 
4.4
Sämtliche webbasierten Leistungen des Betreibers stehen dem Kunden grundsätzlich täglich 24 Stunden lang zur Nutzung bereit. Die durchschnittliche Verfügbarkeit beträgt insbesondere auf Grund erforderlicher Wartungsarbeiten 98% im Monatsmittel.

 


 

5. Preise, Zahlungsbedingungen

5.1
Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe.

 
5.2
Rechnungen sind innerhalb von 10 Kalendertagen unbar per Überweisung oder Lastschrift zu begleichen.

 


 

6. Haftung

6.1
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

 
6.2
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Betreiber nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 
6.3
Die Einschränkungen der Ziffer 6.1 und 6.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 
6.4
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 


 

7. Zurückbehaltungs- und Aufrechnungsrechte

Der Kunde hat ein Zurückbehaltungs- und Aufrechnungsrecht nur wegen rechtskräftig festgestellter, anerkannter oder unbestrittener Gegenforderungen.

 

 

8. Gerichtsstand, Anwendbares Recht

8.1
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Sitz des Betreibers. Der Betreiber ist jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.

 
8.2
Für die Vertragsbeziehung zwischen dem Kunden und dem Betreiber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts.

 


B.    Zusätzliche Bedingungen bei Softwarekauf

1. Geltung

Sofern der Kunde die Software „TeamProQ“ und/oder „ImmoProQ“ gekauft hat, gelten ergänzend zu den allgemeinen Bedingungen unter A. diese zusätzlichen Bedingungen.

 


 

2. Rechteeinräumung

2.1
Der Kunde erhält mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises ein nicht ausschließliches, zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der Software „TeamProQ“ als Software as a Service-Modell oder der Software „ImmoProQ“ als Software as a Service-Modell über die Server des Betreibers.

 
2.2
Der Kunde hat nicht das Recht, die Software „TeamProQ“ und/oder „ImmoProQ“ zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren, sie drahtgebunden oder drahtlos öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen oder sie Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen“.

 

 

3. Gewährleistung

3.1
Der Betreiber leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit sowie dafür, dass der Kunde die Software „TeamProQ“ und/oder „ImmoProQ“ ohne Verstoß gegen Rechte Dritter nutzen kann. Die Sachmängelgewährleistung gilt nicht für Mängel, die darauf beruhen, dass die Software „TeamProQ“ und/oder „ImmoProQ“ in einer Hardware- und Softwareumgebung eingesetzt wird, die den in der Softwarebeschreibung genannten Anforderungen nicht gerecht wird.

 
3.2
Der Kunde hat die Software „TeamProQ“ und/oder „ImmoProQ“ unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel zu überprüfen und diese bei Vorliegen dem Betreiber unverzüglich mitzuteilen, ansonsten ist eine Gewährleistung für diese Mängel ausgeschlossen. Entsprechendes gilt, wenn sich später ein solcher Mangel zeigt. § 377 HGB findet Anwendung.

 
3.3
Mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen verjähren Gewährleistungsansprüche aufgrund von Sachmängeln in einem Jahr.

 


 

4. Softwarepflege

Dem Kunden ist bekannt, dass für die langfristige, schrankenlose Nutzung der Software „TeamProQ“ und/oder „ImmoProQ“ auf Grund technischer Neuerungen der Abschluss und das fortlaufende Bestehen eines Softwarepflegevertrags geboten ist.

 


C.    Zusätzliche Bedingungen bei Softwaremiete

1. Geltung

Sofern der Kunde die Software „TeamProQ“ und/oder „ImmoProQ“ beim Betreiber gemietet hat, gelten ergänzend zu den allgemeinen Bedingungen unter A. diese zusätzlichen Bedingungen.

 


 

2. Gegenstand

2.1
Gegenstand dieser Lizenzbedingungen ist die auf die Vertragslaufzeit befristete Nutzungsmöglichkeit und -berechtigung der Software „TeamProQ“ und/oder „ImmoProQ“ über das Internet als „Software as a Service“ nebst Einräumung der zu deren vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen Rechte und die Einräumung der in Ziffer 3 beschriebenen Nutzungsrechte.

 
2.2
Die Bereitstellung der Software erfolgt bis zum Routerausgang des vom Betreiber eingesetzten Rechenzentrums. Für die Anbindung des Kunden an das Internet, die Aufrechterhaltung der Internetverbindung sowie für die kundenseitige Bereitstellung der erforderlichen Hard- und Software ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

 


 

3. Rechteeinräumung

Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, auf die Laufzeit dieses Vertrags beschränktes, nicht unterlizenzierbares Recht, die Software über das Rechenzentrum des Betreibers zu nutzen.

 

 

4. Vertragslaufzeit, Kündigung

4.1
Die Mindestvertragslaufzeit beträgt ein Jahr. Wird der Vertrag nicht 30 Tage vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit bzw. der verlängerten Mindestvertragslaufzeit zum Monatsende gekündigt, verlängert sich die Mindestvertragslaufzeit um ein weiteres Jahr.

 
4.2
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von der Regelung in Ziffer 4.1 unberührt.

 
4.3
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (Brief, Fax, E-Mail).

 


 

5. Zahlungsbedingungen

Die Abrechnung erfolgt jährlich im Voraus.

 


 

6. Pflege der Software, Störungsbeseitigung

Der Betreiber erbringt während der Vertragslaufzeit die Fortentwicklung der Software sowie die Hilfe bei Störungen. Die Regelungen unter D. Ziffer 2 gelten insoweit entsprechend.

 


D.    Zusätzliche Bedingungen bei Softwarepflege

1. Geltung

Sofern der Kunde mit dem Betreiber bezüglich der Software „TeamProQ“ und/oder „ImmoProQ“ einen Softwarepflegevertrag abgeschlossen hat, gelten ergänzend zu den allgemeinen Bedingungen unter A. diese zusätzlichen Bedingungen.

 


 

2. Pflege der Software, Störungsbeseitigung

2.1
Der Betreiber erbringt während der Vertragslaufzeit die Fortentwicklung der Software sowie die Hilfe bei Störungen. Der Betreiber entwickelt hierzu die Software in Bezug auf Qualität und Modernität fort, passt sie an geänderte Anforderungen an, bearbeitet Fehler, um die geschuldete Qualität aufrechtzuerhalten, und überlässt dem Kunden hieraus entstehende neue Versionen der Software. Miterfasst sind kleinere Funktionserweiterungen. Zudem unterstützt der Betreiber den Kunden durch Hinweise zur Fehlervermeidung, Fehlerbeseitigung und Fehlerumgehung.

  
2.2
Der Betreiber erbringt die Leistungen nach dem jeweiligen Stand der Technik und so, dass sie sich am Interesse der Gesamtheit der Softwarenutzer orientieren. Die Leistungen werden nur in Bezug auf den zuletzt und den unmittelbar zuvor vom Betreiber bereitgestellten Softwarestand erbracht.

 
2.3
Die Leistungen werden vom Betreiber im Zeitraum von Montag – Freitag, von 09:00 – 17:00 Uhr erbracht. In Absprache zwischen dem Betreiber und dem Kunden können gesonderte Zeiten für den Support vereinbart werden. An bundeseinheitlichen Feiertagen werden keine Dienstleistungen erbracht.

 
2.4
Der Kunde trägt dafür Sorge, dass jederzeit mindestens ein fachkundiger, ausreichend in der Administration der Software sowie der Hard- und Softwareinfrastruktur geschulter zur Verfügung steht. Der Kunde trägt weiterhin dafür Sorge, dass vom Betreiber bereitgestellte Informationen und Unterlagen dem Ansprechpartner des Kunden zur Verfügung stehen. Der Kunde sorgt für eine angemessene Anzahl an geschulten Ansprechpartner und für eine Stellvertreterregelung, so dass der Betreiber jederzeit ein fachkundiger Ansprechpartner zur Verfügung steht. Der Kunde stellt dem Betreiber die aktuellen und vollständigen Kontaktinformationen aller Ansprechpartner und deren Stellvertreter (Firmenadresse, Telefon-Nummer, E-Mail-Adresse) zur Verfügung.

 
2.5
Die Problemmeldungen des Kunden werden ausschließlich entsprechend dem vom Betreiber bereitgestellten und durch den Kunden ausgewählten Supportangebot abgewickelt. Hierzu hält der Betreiber eine telefonische Hotline gemäß der in Ziffer 2.3. vereinbarten Zeiten vor und ermöglicht dem Kunden weiter, Problemmeldungen per E-Mail oder Fax einzureichen.

 
2.6
Der Betreiber reagiert innerhalb von vier Stunden auf die vom Kunden gemeldeten Probleme und wird diese innerhalb einer angemessenen Frist beseitigen.

 


 

3. Zahlungsbedingungen

Die Abrechnung erfolgt jährlich im Voraus.

 


 

4. Vertragslaufzeit, Kündigung

4.1
Die Mindestvertragslaufzeit beträgt ein Jahr. Wird der Vertrag nicht 30 Tage vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit bzw. der verlängerten Mindestvertragslaufzeit zum Monatsende gekündigt, verlängert sich die Mindestvertragslaufzeit um ein weiteres Jahr.

  
4.2
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von der Regelung in Ziffer 4.1 unberührt.

 
4.3
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (Brief, Fax, E-Mail).

 


Leipzig, 01. Januar 2017